Schlagwörter Archives: personenbezogene Daten

Wer Cookies setzen möchte, muss zuvor hierüber informieren und die Einwilligung des Nutzers einholen – EuGH, Urteil vom 1.10.2019 – C-673/17 – Planet49 GmbH/Verbraucherzentrale

EuGH, Urteil vom 1.10.2019 – C-673/17 – Planet49 GmbH/Verbraucherzentrale Informationspflichten und Einwilligung beim Setzen von Cookies Wer Cookies setzen möchte, braucht die Einwilligung des Nutzers. Zuvor muss er über die Funktionsdauer der Cookies informieren und darüber, ob andere auf die Cookies zugreifen können. Es kommt nicht darauf an, ob es sich bei den Cookies um […]

LG Frankfurt am Main v. 10. Juni 2016, Az. 2-03 O 364/15: Datenschutzverstöße bei Samsung Smart TV; zu lange und unwirksame AGB – Update 9.11.2017: OLG Frankfurt kassiert Urteil teilweise

Smart TV Geräte von Samsung führen Verbraucher in die Irre. Denn diese informieren Verbraucher nicht nicht darüber, dass personenbezogene Daten abfließen. Außerdem sind die von Samsung verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für „Smart Hub“ (56 Bildschirmseiten) und für Samsung Konten (399 Seiten) zu lang und teils unwirksam. Das hat das Landgericht Frankfurt mit Urteil vom 10.06.2016, […]