Schlagwörter Archives: markenmäßige benutzung

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Als Markenanwalt begegnen einem die selben markenrechtliche Irrtümer immer wieder. Vier der Hartnäckigsten habe ich einmal zusammengestellt: 1. Irrtum: Originalwaren können keine Marke verletzen – „Erschöpfungsgrundsatz„ Händler, die sich Ihre Ware auf dem Graumarkt oder bei Postenhändlern besorgen, glauben oft, dass sie solange auf der sicheren Seite sind, so lange es sich um Originalware handelt. […]

BGH kassiert „SAM“- Urteil des OLG Frankfurt: BGH kann markenmäßige Benutzung eines Vornamens („SAM“) als Modellbezeichnung nicht feststellen – BGH, Urteil vom 7.3.2019 – I ZR 195/17 – SAM

UPDATE 16.03.2019: Fast Fashion Brands droht trotz BGH-SAM-Urteil weiter mit gerichtlichen Verfahren wegen Nutzung von als Marke geschützter Modellbezeichnung Auch nach Verkündung des BGH Urteils (siehe unten) droht die Fast Fashion Brands GmbH weiter gerichtliche Verfahren wegen Nutzung markenrechtlich geschützter Modellbezeichnungen an. Hier liegt aktuell eine Abmahnung der Fast Fashion Brands vom 5.3.2019 vor. Trotz […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von „OTTO CAPS“ verletzt bekannten Marke „OTTO“ – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und „markenmäßige Benutzung“

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der „OTTO CAP“-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der „Otto-Versand“. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke „OTTO„. Diese ist geschützt u.a. für „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung“. Es ging zunächst um […]

Ist das „Scorpions“-Fan-T-Shirt zugleich ein T-Shirt der Marke „Scorpions“? Bandnamen auf Merchandise-Artikeln als Marken: „Scorpion Budo’s Finest“ und „Scorpions“ – BpatG, Beschluss v. 5.4.2011 – 33 W (pat) 526/10

Die markenmäßige Benutzung: Wann wird eine Bezeichnung „als Marke“ angesehen? Der Fall: Für den Inhaber der angegriffenen Marke wurde am 6.7.2005 die folgende Wort-/Bildmarke 30525573 u.a. für Schutzbekleidung für die Ausübung asiatischer Kampfsportarten eingetragen: Daran störte sich die Scorpions Musikproduktions- und Verlagsgesellschaft mbH und legte Widerspruch ein. Diese war nämlich schon seit dem 11.6.1985 Inhaberin […]

Ist die Benutzung weiblicher Vornamen für Modell, Stil, Aufmachung oder Schnitt eines angebotenen Bekleidungsstücks eine Markenrechtsverletzung („Zweitmarkenverletzung“)?

Wichtiges Update 14.3.2019: BGH kassiert „SAM“- Urteil des OLG Frankfurt: Keine markenmäßige Benutzung eines Vornamens („SAM“) als Modellbezeichnung