Schlagwörter Archives: markenmäßige benutzung

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Als Markenanwalt begegnen einem die selben markenrechtliche Irrtümer immer wieder. Vier der Hartnäckigsten habe ich einmal zusammengestellt: 1. Irrtum: Originalwaren können keine Marke verletzen – „Erschöpfungsgrundsatz„ Händler, die sich Ihre Ware auf dem Graumarkt oder bei Postenhändlern besorgen, glauben oft, dass sie solange auf der sicheren Seite sind, so lange es sich um Originalware handelt. […]

BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO: Haben Abmahnungen wegen „SAM“ und „MO“ nun ein Ende?

UPDATE 07.08.2019: Am 11.7.2019 hat der BGH seine wegweisende „MO“-Entscheidung veröffentlicht (BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO). In ihr ging es geradezu um den „Klassiker“ der (angeblichen) Rechtsverletzung wegen Nutzung einer als Marke geschützten Modellbezeichnung. Es ging um die Rechtsfrage, ob eine Bezeichnung „markenmäßig benutzt“ wird. Eine markenmäßige Benutzung ist Voraussetzung einer […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von „OTTO CAPS“ verletzt bekannten Marke „OTTO“ – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und „markenmäßige Benutzung“

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der „OTTO CAP“-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der „Otto-Versand“. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke „OTTO„. Diese ist geschützt u.a. für „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung“. Es ging zunächst um […]