Schlagwörter Archives: markenmäßige benutzung

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Als Markenanwalt begegnen einem die selben markenrechtliche Irrtümer immer wieder. Vier der Hartnäckigsten habe ich einmal zusammengestellt: 1. Irrtum: Originalwaren können keine Marke verletzen – „Erschöpfungsgrundsatz„ Händler, die sich Ihre Ware auf dem Graumarkt oder bei Postenhändlern besorgen, glauben oft, dass sie solange auf der sicheren Seite sind, so lange es sich um Originalware handelt. […]

BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO: Haben Abmahnungen wegen „SAM“ und „MO“ nun ein Ende?

UPDATE 07.08.2019: BGH veröffentlicht wegweisende Entscheidung zur (angeblichen) Verletzung der Marke „MO“ Am 11.7.2019 hat der BGH seine wegweisende „MO“-Entscheidung veröffentlicht (BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO). In ihr ging es geradezu um den „Klassiker“ der (angeblichen) Rechtsverletzung wegen Nutzung einer als Marke geschützten Modellbezeichnung. Es ging um die Rechtsfrage, ob eine […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von „OTTO CAPS“ verletzt bekannten Marke „OTTO“ – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und „markenmäßige Benutzung“

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der „OTTO CAP“-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der „Otto-Versand“. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke „OTTO„. Diese ist geschützt u.a. für „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung“. Es ging zunächst um […]