Schlagworte Archives: LG Düsseldorf

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Nachahmung einer Damenjacke – LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

  Das Landgericht Düsseldorf hat den Hersteller einer Damenjacke wegen Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters verurteilt. Das Gericht hat das Anbieten und den Vertrieb verboten und den Hersteller verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen, damit er seinen Schadenersatz berechnen und gegen weitere Rechtsverletzer vorgehen kann. Rechtsbeständigkeit des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vermutet Geklagt hatte eine Modeherstellerin. […]

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 20.07.2018: „[Herstellerangabe] Damen Hose MO“ verletzt die Marke „MO“ Oberlandesgericht Frankfurt bestätigt seine Rechtsprechung zur „markenmäßigen Benutzung“ von Modellbezeichnungen Mit Urteil vom 07.06.2018 – 6 U 94/17 hat es ein Angebot von Amazon als markenrechtsverletzend angesehen. Das Angebot lautete „[Herstellerangabe] Damen Hose „MO“ „MO“ werde hier als Zweitmarke wahrgenommen, so das OLG. Damit hat […]