Schlagwörter Archives: LG Düsseldorf

Das Sperren von Mitbewerbern auf Amazon mit unwirksamen Geschmacksmustern oder Designs

Geschmacksmuster und Designs sind ungegeprüfte Schutzrechte In letzter Zeit haben Amazon Marketplace-Händler vermehrt mit einem Phänomen zu tun, das aus den Besonderheiten des Design- und Gebrauchsmusterrechts resultiert: Die Anmeldung eines Designs beim DPMA oder eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beim EUIPO wird von den Ämtern so gut wie nicht geprüft. Insbesondere die Rechtsgültigkeit des angemeldeten Geschmacksmusters oder Designs […]

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Nachahmung einer Damenjacke – LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

Das Landgericht Düsseldorf hat den Hersteller einer Damenjacke wegen Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters verurteilt. Das Gericht hat das Anbieten und den Vertrieb verboten und den Hersteller verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen, damit er seinen Schadenersatz berechnen und gegen weitere Rechtsverletzer vorgehen kann. Rechtsbeständigkeit des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vermutet Geklagt hatte eine Modeherstellerin. Sie […]

BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO: Haben Abmahnungen wegen „SAM“ und „MO“ nun ein Ende?

UPDATE 07.08.2019: Am 11.7.2019 hat der BGH seine wegweisende „MO“-Entscheidung veröffentlicht (BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO). In ihr ging es geradezu um den „Klassiker“ der (angeblichen) Rechtsverletzung wegen Nutzung einer als Marke geschützten Modellbezeichnung. Es ging um die Rechtsfrage, ob eine Bezeichnung „markenmäßig benutzt“ wird. Eine markenmäßige Benutzung ist Voraussetzung einer […]