Schlagwörter Archives: LG Düsseldorf

Das Sperren von Mitbewerbern auf Amazon mit unwirksamen Geschmacksmustern oder Designs

Geschmacksmuster und Designs sind ungegeprüfte Schutzrechte In letzter Zeit haben Amazon Marketplace-Händler vermehrt mit einem Phänomen zu tun, das aus den Besonderheiten des Design- und Gebrauchsmusterrechts resultiert: Die Anmeldung eines Designs beim DPMA oder eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beim EUIPO wird von den Ämtern so gut wie nicht geprüft. Insbesondere die Rechtsgültigkeit des angemeldeten Geschmacksmusters oder Designs […]

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Nachahmung einer Damenjacke – LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

Das Landgericht Düsseldorf hat den Hersteller einer Damenjacke wegen Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters verurteilt. Das Gericht hat das Anbieten und den Vertrieb verboten und den Hersteller verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen, damit er seinen Schadenersatz berechnen und gegen weitere Rechtsverletzer vorgehen kann. Rechtsbeständigkeit des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vermutet Geklagt hatte eine Modeherstellerin. Sie […]

BGH kassiert „SAM“- Urteil des OLG Frankfurt: BGH kann markenmäßige Benutzung eines Vornamens („SAM“) als Modellbezeichnung nicht feststellen

UPDATE 16.03.2019: Fast Fashion Brands droht trotz BGH-SAM-Urteil weiter mit gerichtlichen Verfahren wegen Nutzung von als Marke geschützter Modellbezeichnung Auch nach Verkündung des BGH Urteils (siehe unten) droht die Fast Fashion Brands GmbH weiter gerichtliche Verfahren wegen Nutzung markenrechtlich geschützter Modellbezeichnungen an. Hier liegt aktuell eine Abmahnung der Fast Fashion Brands vom 5.3.2019 vor. Trotz […]