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Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Nachahmung einer Damenjacke – LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

  Das Landgericht Düsseldorf hat den Hersteller einer Damenjacke wegen Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters verurteilt. Das Gericht hat das Anbieten und den Vertrieb verboten und den Hersteller verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen, damit er seinen Schadenersatz berechnen und gegen weitere Rechtsverletzer vorgehen kann. Rechtsbeständigkeit des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vermutet Geklagt hatte eine Modeherstellerin. […]

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 10.01.2018: Landgericht Düsseldorf verbietet Abmahnungen wegen “SAM” LG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 – 2a O 248/16 “Sam” wird gerne als Modellbezeichnung für Modeartikel benutzt. SAM ist aber auch eingetragen als deutsche Wortmarke 2004517. Der Inhaber der Marke geht seit Jahren gegen die Benutzung der Bezeichnung “SAM” als Modellbezeichnung vor. Ob hier tatsächlich eine Verletzung […]