Schlagworte Archives: ergänzender wettbewerbsrechticher Leistungsschutz

Nachahmung von „Please“-Jeans – OLG Köln v. 14.07.2017 – 6 U 197/16

Die Parteien streiten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Die Antragstellerin vertreibt seit vielen Jahren unter der Marke „Please“ in Deutschland Jeanshosen, wie oben abgebildet. Die Antragsgegnerin vertrieb die folgenden Jeanshosen: Sowohl die Jeans der Antragstellerin, als auch die Jeans der Antragsgegnerin wiesen die folgenden Gestaltungselemente auf, (die „Please“-Jeans sind jeweils links im Bild wiedergegeben): – Eine […]

Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz bei zumutbarer Vermeidung einer Herkunftstäuschung und Übernahme einer technischen Lösung – BGH v 14.09.2017 – I ZR 2/16 – Leuchtballon

Eine Herkunftstäuschung beim wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz, dem sog. „ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz“ (§ 4 Nr. 3 a UWG) muss hingenommen werden, wenn der Nachahmer Maßnahmen zur Vermeidung der Herkunftstäuschung unternommen hat und die erforderliche Gestaltung wegen der technischen Lösung nur geringen Spielraum lässt. Das hat der Bundesgerichtshof in einem heute veröffentlichtem Urteil festgestellt. Der Fall: Der Kläger […]