Schlagwörter Archives: BGH I ZR 49/12 OTTO CAP

BGH kassiert „SAM“- Urteil des OLG Frankfurt: BGH kann markenmäßige Benutzung eines Vornamens („SAM“) als Modellbezeichnung nicht feststellen – BGH, Urteil vom 7.3.2019 – I ZR 195/17 – SAM

UPDATE 16.03.2019: Fast Fashion Brands droht trotz BGH-SAM-Urteil weiter mit gerichtlichen Verfahren wegen Nutzung von als Marke geschützter Modellbezeichnung Auch nach Verkündung des BGH Urteils (siehe unten) droht die Fast Fashion Brands GmbH weiter gerichtliche Verfahren wegen Nutzung markenrechtlich geschützter Modellbezeichnungen an. Hier liegt aktuell eine Abmahnung der Fast Fashion Brands vom 5.3.2019 vor. Trotz […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von „OTTO CAPS“ verletzt bekannten Marke „OTTO“ – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und „markenmäßige Benutzung“

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der „OTTO CAP“-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der „Otto-Versand“. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke „OTTO„. Diese ist geschützt u.a. für „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung“. Es ging zunächst um […]