Schlagwörter Archives: Anwalt für Geschmacksmuster

Nichtigkeit eines Designs wegen unterschiedlicher Darstellungen – BGH v. 20.12.2018 – I ZB 25/18 – Sporthelm

BGH v. 20.12.2018 – I ZB 25/18 – Sporthelm Können verschiedene Helme einheitlich geschützt sein? Am 9.7.2019 hat der BGH seine Entscheidung „Sporthelm“ veröffentlicht. Die zentrale Frage der Entscheidung lautete: Kann der Schutzumfang eines Designs, das unterschiedliche Ausführungen ein und desselben Erzeugnisse (Sporthelm) wiedergibt, einheitlich sein? Der BGH hat hier seine aus dem Jahr 2001 […]

Das Sperren von Mitbewerbern auf Amazon mit unwirksamen Geschmacksmustern oder Designs

Geschmacksmuster und Designs sind ungegeprüfte Schutzrechte In letzter Zeit haben Amazon Marketplace-Händler vermehrt mit einem Phänomen zu tun, das aus den Besonderheiten des Design- und Gebrauchsmusterrechts resultiert: Die Anmeldung eines Designs beim DPMA oder eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beim EUIPO wird von den Ämtern so gut wie nicht geprüft. Insbesondere die Rechtsgültigkeit des angemeldeten Geschmacksmusters oder Designs […]

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Nachahmung einer Damenjacke – LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

Das Landgericht Düsseldorf hat den Hersteller einer Damenjacke wegen Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters verurteilt. Das Gericht hat das Anbieten und den Vertrieb verboten und den Hersteller verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen, damit er seinen Schadenersatz berechnen und gegen weitere Rechtsverletzer vorgehen kann. Rechtsbeständigkeit des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vermutet Geklagt hatte eine Modeherstellerin. Sie […]

Drei nutzlose Designanmeldungen und was man aus Ihnen lernen kann

Bekanntlich prüfen weder das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), noch das europäische Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), ob ein angemeldetes Muster überhaupt als eingetragenes Design oder eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster schutzfähig ist.