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Markenbeschädigung durch Onlinevertrieb – Können Markenhersteller den Onlinevertrieb verbieten?

Update 06.12.2017: EuGH hält „Amazonverbot“ grundsätzlich für zulässig EuGH, Urteil vom 06.12.2017 – C‑230/16 Coty Germany GmbH/Parfümerie Akzente GmbH Markenhersteller stören sich häufig daran, dass ihre Produkte über Plattformen wie eBay oder Amazon angeboten werden. Sie möchten vielmehr die eigenen Vertriebspartner stärken und einem Imageverlust der Marken vorbeugen. Kann ein Markenhersteller seinen Vertriebspartnern den Onlinevertrieb, […]

Modemarkenrecht: Zusammengesetzte Marken (Kombinationszeichen) und weibliche Vornamen im Modebereich

Wortmarke „Luci“ gegen Wort-/Bildmarke „LUXY“ BpatG, Beschluss v. 17.5.2011 – 27 W (pat) 266/09 Luxy/Luci Weibliche Vornamen im Modebereich sind beliebt. In einem Widerspruchsverfahren ging es um Folgendes: Der Inhaber der Wortmarke „Luci“ störte sich an der jüngeren Wort-/Bildmarke „LUXY“: Beide Marken waren geschützt für Bekleidung. Der Inhaber der Wort-/Bildmarke LUXY  erwiderte, „Luci“ sei ein […]

Toffftoffftofff, Bang… Booom! Der unterforderte Patentzeichner

Zeichnungen in Patentschriften stehen im Ruf, nüchtern und langweilig zu sein. Es gibt aber auch andere. Die folgenden Patentzeichnungen entstammen dem US-Patent Nr. 3.398.406 aus dem Jahr 1968. Die Erfindung betrifft einen schusssicheren Kampfanzug.  

Online-Shops und Plattformen: Suchmaschinenoptimierung (SEO) mit fremden Marken und Firmennamen im Title Tag

Der Browsertitel – definiert im Title Tag Der Browsertitel einer Internetseite wird im HTML-Title Tag definiert und von jeder Suchmaschine gelesen. Er gilt als ein wichtiger Faktoren bei der Suchmaschinenoptimierung. Der Title Tag der Homepage dieses Blogs enthält beispielsweise die Worte „SEIFRIED IP | Blog – MARKEN, MUSTER, MARKETING -Aktuelles im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Werberecht, […]

Ziernähte („Pocket Stitches“) auf Jeanshosentaschen als Marken und Geschmacksmuster

Das Verhältnis von Marke als teilweise geprüftes Schutzrecht zum Geschmacksmuster als ungeprüftes Schutzrecht Jeans-Gesäßtaschen und deren Ziernähte sind häufig als Geschmacksmuster eingetragen. Beispiele: Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 90097-0004, Inhaber: Aktieselskabet af 21. November 2001 (u.a. „Jack & Jones“)   Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 278189-0001, Inhaber: CAK TEKSTIL SANAYI VE TICARET ANONIM SIRKETI Beliebter noch sind Anmeldungen von Gesäßtaschenmustern als […]

Wenn Marken verramscht werden – Restposten, Mängelretouren, Grauware und Test- und Musterware auf eBay und beim Discounter

Verramschung und „Erschöpfungsgrundsatz“ im Markenrecht Wenn die eigene Markenware unverhofft beim Discounter auftaucht, ist das ein mittlerer Gau für den Markenhersteller. Esprit, s.Oliver und andere haben dies kürzlich erlebt, als deren Ware bei Kik, Penny, Real bzw. Woolworth verramscht wurde. Noch größer ist der Schaden für die Marke, wenn dort sogar mangelhafte Ware auftaucht. Auch […]

Wettbewerbsrecht: Befristete Rabatte, Auktionsplattformen und Rabattplattformen – Was ist erlaubt?

BGH Urteil vom 7.7.2011 –  Az. I ZR 173/09 – 10 % Geburtstags-Rabatt und BGH Urteil vom 7.7.2011 – Az. I ZR 181/10 – Frühlings-Special Die Rechtsprechung zum Rabattrecht und zu befristeten Rabattaktionen Auktionsplattformen sind in Mode: „Vente-prevee.com“ oder die inzwischen von eBay gekauften „brands4friends“ bieten in zeitlich befristeten Auktionen stark reduzierte Markenwaren an. Angeboten […]