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Verletzung einer drei-Streifen-Positionsmarke – Auch eigene ältere Marke half nicht – BGH, Urteil vom 9.11.2017 – I ZR 110/16 – form-strip II

Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen Geklagt hatte die adidas AG als Inhaber der folgenden abstrahiert eingetragenen Positionsmarke für Schuhwaren, angemeldet am 3.11.2003: Beklagt war die Puma SE. Sie vertrieb im Jahr 2013 u.a. das folgende Modell „BioWeb“: Gleichzeitig war die Beklagte Inhaberin der folgenden abstrahiert eingetragenen Unionsmarke für Schuhwaren mit Priorität vom 31.10.2003: Die Klägerin […]

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AdWords-Anzeige mit Marke in „Subdomain“ muss auf Landingpage überwiegend Angebote dieser Marke enthalten OLG Frankfurt v. 02.02.2017 – 6 U 209/16 – Irreführung durch Aufnahme einer Marke in die Subdomain einer „google“-Anzeige

Der Fall: Die Parteien eines  einstweiligen Verfügungsverfahrens handeln im Internet mit Büroartikel. Der Antragsgegner, ein Mitbewerber, schaltete AdWords-Anzeigen, die im Wesentlichen so gestaltet waren: Irreführung durch „Subdomain“ einer Landing Page? Der Antragsgegner meinte, bei einer „Subdomain“ „www.example.com/Post-It“ (tatsächlich handelt es sich bei dem Teil der URL „/Post-It“ nicht um eine Subdomain, sondern um einen Verzeichnispfad) erwarte […]

BGH bestätigt OLG Düsseldorf: In Anzeigen und Prospekten ohne Bestellmöglichkeit muss man die Textilfaserzusammensetzungen nicht angegeben – BGH v. 24.03.2016 – I ZR 7/15 – Textilkennzeichnung

Bildquelle: Urteil des OLG Düsseldorf v. 4.12.2014 – I-2 U 28/14 Wenn ein Textilerzeugnis „auf dem Markt bereitgestellt“ wird, muss die Textilfaserzusammensetzung in Katalogen und Prospekten angegeben werden und zwar „vor dem Kauf“,  Art. 16 I Textilkennzeichnungsverordnung (TextilkennzVO). Hierauf berief sich die Wettbewerbszentrale. Sie störte sich an dem oben auszugsweise dargestellten Werbeprospekt. Darin wurden verschiedene […]

Abstrakte rote Farbmarke der Sparkassen-Finanzgruppe wird nicht gelöscht: BGH v. 21.07.2016 – I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot

Kann das Sparkassen-Rot eine Marke sein? Der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe („Sparkassen-Finanzgruppe“) hat am 7.2.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die oben dargestellte abstrakte (konturlose) Farbmarke Rot (HKS13) angemeldet für die Dienstleistungen „Finanzwesen, nämlich Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden)“. Angemeldet wurde die Marke als „verkehrsdurchgesetztes Zeichen“. Die Sparkassen-Finanzgruppe hatte im Anmeldeverfahren ein demoskopisches Umfragegutachten vom 24.1.2006 […]

BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO: Haben Abmahnungen wegen „SAM“ und „MO“ nun ein Ende?

UPDATE 07.08.2019: BGH veröffentlicht wegweisende Entscheidung zur (angeblichen) Verletzung der Marke „MO“ der FAST Fashion Brands GmbH Am 11.7.2019 hat der BGH seine wegweisende „MO“-Entscheidung veröffentlicht (BGH v. 11.4.2019 – I ZR 108/18 – MO). In ihr ging es geradezu um den „Klassiker“ der (angeblichen) Rechtsverletzung wegen Nutzung einer als Marke geschützten Modellbezeichnung. Es ging […]

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AdWords-Rechtsprechung: BGH Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10 – MOST-Pralinen, BGH Urteil vom 27. Juni 2013 – I ZR 53/12 – Fleurop und EuGH vom 22.09.2011, C-323/09, Interflora Inc u.a. / Marks & Spencer plc u.a.

Update 24.02.2014: Markenrechtsverletzung durch Keywor dnutzung Urteilsgründe BGH v. 27.6.2013, I ZR 53/12 – Fleurop – jetzt veröffentlicht BGH verbietet „Fleurop“ als Keyword Der Blumenversender Fleurop geht konsequent gegen AdWords-Werbende vor, die den Begriff „fleurop“ als  anzeigenausauslösendes Keyword benutzen. Die Konzernmutter Interflora unterlag zwar im Jahr 2011 vor dem EuGH in einem „AdWords-Fall“. Der EuGH […]

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