Monthly Archives: September 2014

Sprachlernsoftware in gelber Verpackung verletzt Langenscheidt-Farbmarke “Gelb” – Ausnahmsweise markenmäßige Benutzung – BGH, Urteil vom 18.09.2014 – I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher

Heute hat der BGH entschieden, dass der Vertrieb von Sprachlernsoftware in gelber Verpackung die  Farbmarke “Gelb” des Langenscheidt-Herausgebers verletzt. Die Beklagte bot Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an. Sie warb für ihre Produkte imInternet sowie im Fernsehen unter Verwendung eines gelben Farbtons. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen deutschen Farbmarke 39612858 “Gelb” […]

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 10.01.2018: Landgericht Düsseldorf verbietet Abmahnungen wegen “SAM” LG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 – 2a O 248/16 “Sam” wird gerne als Modellbezeichnung für Modeartikel benutzt. SAM ist aber auch eingetragen als deutsche Wortmarke 2004517. Der Inhaber der Marke geht seit Jahren gegen die Benutzung der Bezeichnung “SAM” als Modellbezeichnung vor. Ob hier tatsächlich eine Verletzung […]