Monthly Archives: September 2014

Sprachlernsoftware in gelber Verpackung verletzt Langenscheidt-Farbmarke „Gelb“ – Ausnahmsweise markenmäßige Benutzung – BGH, Urteil vom 18.09.2014 – I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher

Heute hat der BGH entschieden, dass der Vertrieb von Sprachlernsoftware in gelber Verpackung die  Farbmarke „Gelb“ des Langenscheidt-Herausgebers verletzt. Die Beklagte bot Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an. Sie warb für ihre Produkte imInternet sowie im Fernsehen unter Verwendung eines gelben Farbtons. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen deutschen Farbmarke 39612858 „Gelb“ […]

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 30.01.2019: Neben „SAM“ und „MO“ sind auch die folgenden Bezeichnungen u.a. für Bekleidung markenrechtlich geschützt: risa (deutsche Wortmarke 3020150519359, Inhaber: Fast Fashion Brands GmbH) Isha (deutsche Wortmarke 3020150519359, Inhaber: Fast Fashion Brands GmbH) HOMEBASE (deutsche Wortmarke 2101531, Inhaber: Fast Fashion Brands GmbH) takelage (deutsche Wortmarke 302160094067, Inhaber: Fast Fashion Brands GmbH) Identische oder ähnliche […]