DJ was here.

Unsere Website benutzt Cookies. Informationen zu den verwendeten Cookies und weitere datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie in unserer [Datenschutzerklärung]. Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Nutzung der Cookies einverstanden.

 
DE|EN
 
 
 
 

Pearl Harbour

Als „Pearl Harbour“ bezeichnet man die Einreichung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (dann eine „Schubladenverfügung“) ohne vorherige Abmahnung des Rechtsverletzers. Hierdurch soll der Gegner überrascht werden. Vor allem soll er auch an der Einreichung einer Schutzschrift gehindert werden, die er grundsätzlich nach Erhalt einer Abmahnung bei Gericht einreichen könnte. Dieses Verfahren setzt allerdings eine genaue Kenntnis des angerufenen Gerichts voraus und birgt stets die Gefahr, trotz Obsiegens die Verfahrenskosten bezahlen zu müssen. Außerdem kann der Antragsteller die Kosten eine anschließenden Abmahnung vom Gegner nicht ersetzt verlangen.

Autor: Rechtsanwalt und Experte für einstweilige Verfügungen und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

Kontakt

SEIFRIED IP Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 91 50 76-0
Fax +49 69 91 50 76-11