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Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 20.07.2018: „[Herstellerangabe] Damen Hose MO“ verletzt die Marke „MO“ Oberlandesgericht Frankfurt bestätigt seine Rechtsprechung zur „markenmäßigen Benutzung“ von Modellbezeichnungen Mit Urteil vom 07.06.2018 – 6 U 94/17 hat es ein Angebot von Amazon als markenrechtsverletzend angesehen. Das Angebot lautete „[Herstellerangabe] Damen Hose „MO“ „MO“ werde hier als Zweitmarke wahrgenommen, so das OLG. Damit hat […]

Ist die Benutzung weiblicher Vornamen für Modell, Stil, Aufmachung oder Schnitt eines angebotenen Bekleidungsstücks eine Markenrechtsverletzung („Zweitmarkenverletzung“)?

Weibliche Vornamen als Bezeichnung für ein bestimmtes Modell oder einen bestimmten Stil oder eine bestimmte Verarbeitung oder Aufmachung sind in der Modebranche seit Jahrzehnten üblich und beliebt. Hier ist z. B.  eine Jeans der Marke „True Religion“ des Modells „ Becky“ in der Aufmachung „Vera Cruz“ (für eine bestimmte Art der Waschung) zu sehen: http://www.truereligionbrandjeans.com/Womens_Becky_Purple_Super_T__Vera_Cruz/pd/np/1170/p/6257.html […]