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“Abgemahnt – Die erste Hilfe Taschenfibel” aktualisiert – Stand M├Ąrz 2015 – Alles ├╝ber Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserkl├Ąrungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Domainrecht, Internetrecht, Designrecht und Urheberrecht

Mehr Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch, Hinweise zum “Kernbereich” einer Unterlassungserkl├Ąrung und zur “modifizierten Unterlassungserkl├Ąrung” Dieses Ebook ├╝ber Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserkl├Ąrungen ist erstmals im Oktober 2009 erschienen und erfreut sich seitdem gro├čer Beliebtheit. Es wurde geschrieben f├╝r diejenigen, die eine Abmahnung erhalten haben und eine strafbewehrte Unterlassungserkl├Ąrung unterschreiben sollen. Behandelt werden Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und Abmahnungen […]

Negative Feststellungsklage nach Verj├Ąhrung des abgemahnten Unterlassungsanspruchs unzul├Ąssig – LG Hannover Urteil vom 28.12.2012 – 24 O 17/12

Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erh├Ąlt, ist dar├╝ber selten erfreut. Mancher Empf├Ąnger m├Âchte es dem Abmahnenden unverz├╝glich mit gleicher M├╝nze heimzahlen und beauftragt seinen Anwalt, die Website des Abmahnenden zu fl├Âhen, um anschlie├čend┬á eine Gegenabmahnung versenden zu k├Ânnen. Das ist nicht ungef├Ąhrlich, weil manche Gerichte diese Retourkutschen als deutliches Indiz f├╝r einen Rechtsmissbrauch ansehen. Gelegentlich wird […]

Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen Plagiate: OLG Frankfurt, Urteil v. 01.12.2011 – 6 U 251/10 (f├╝r eine Bottega Veneta-Tasche) und OLG K├Âln, Urteil v. 13.01.2012 – 81 O 6/11 (f├╝r einen Einkaufswagen)

Bisweilen kommt es vor, dass ein Produkt ├╝ber die Jahre bekannt wird, ohne dass hierf├╝r ein Schutzrecht angemeldet oder entstanden ist, sei es bewusst oder aus Nachl├Ąssigkeit. Eine Marke wurde nicht registriert oder nicht auf dem Produkt aufgebracht, ein Geschmacksmuster wurde nicht registriert, vielleicht weil man mit dem Erfolg nicht gerechnet hatte, f├╝r das Entstehen […]

“Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage erschienen

Update 04.03.2015: Hier ist die aktuelle Version von “Abgemahnt? Die erste Hilfe Taschenfibel” Stand M├Ąrz 2015 verf├╝gbar. Kostenloses Ebook “Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage zum Download verf├╝gbar. Alles, was Sie ├╝ber Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht wissen m├╝ssen. Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr […]

Befristete Rabatte, Auktionsplattformen und Rabattplattformen

Wettbewerbsrecht: Rabatte und Befristungen ÔÇô Was ist erlaubt? Befristete Rabattaktionen, Auktionsplattformen, Rabattplattformen, Ursprungspreise, Referenzpreise und unverbindliche Preisempfehlungen Grunds├Ątze des Rabattrechts und BGH-Urteile zu befristeten Rabattaktionen: BGH Urteil vom 7.7.2011 –┬á Az. I ZR 173/09 – 10 % Geburtstags-Rabatt BGH Urteil vom 7.7.2011 – Az. I ZR 181/10 – Fr├╝hlings-Special Auktionsplattformen sind in Mode: ÔÇ×Vente-prevee.comÔÇť oder […]

Zertifizierungen “Made in Germany” k├Ânnten lange Gesichter produzieren.

Zertifizierungen “Made in Germany” k├Ânnten lange Gesichter produzieren. Nicht bei den Wettbewerbern, sondern bei den Zertifizierten. “Made in Germany” verkauft sich gut. Kaum ein Produkt aber wird noch ausschlie├člich aus vollst├Ąndig in Deutschland hergestellten Teilen ausschlie├člich in Deutschland hergestellt. Oft lassen sich bei komplexen Produkten die ausl├Ąndischen Anteile gar nicht zuverl├Ąssig bestimmen. Zertifikate scheinen da […]