Tags Archives: Unterlassungserklärung

Herabsetzung der Vertragsstrafe bei mehreren Verstößen gegen eine Unterlassungsverpflichtung: OLG Koblenz Urteil vom 29.08.2012 – 5 U 283/12

 “Die Parteien, Ärzte von Beruf, sind Geschwister. Obwohl verfeindet betreiben sie gemeinsam eine Praxis für Allgemeinmedizin.” Manchmal offenbart sich schon im ersten Satz der Urteilsbegründung das gesamte Drama des Falls. Geklagt hatte eine Ärztin gegen deren Bruder, ebenfalls Arzt und Kollege in der Gemeinschaftspraxis. Dieser hatte verschiedene für seine Schwester bestimmte Dokumente in dieser Praxis […]

“Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage erschienen

Update 04.03.2015: Hier ist die aktuelle Version von “Abgemahnt? Die erste Hilfe Taschenfibel” Stand März 2015 verfügbar. Kostenloses Ebook “Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage zum Download verfügbar. Alles, was Sie über Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht wissen müssen. Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr […]