Tags Archives: Markenrechtsverletzung

AdWords-Rechtsprechung: BGH Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10 – MOST-Pralinen und BGH Urteil vom 27. Juni 2013 – I ZR 53/12 – Fleurop

Update 24.02.2014: Neues zu Google AdWords: Markenrechtsverletzung durch Keywordnutzung Urteilsgründe BGH v. 27.6.2013, I ZR 53/12 – Fleurop – jetzt veröffentlicht BGH verbietet„Fleurop“ als Keyword Der Blumenversender Fleurop geht konsequent gegen AdWords-Werbende vor, die den Begriff „fleurop“ als  anzeigenausauslösendes Keyword benutzen. Die Konzernmutter Interflora unterlag zwar im Jahr 2011 vor dem EuGH in einem „AdWords-Fall“. […]

Ist das “Scorpions”-Fan-T-Shirt zugleich ein T-Shirt der Marke “Scorpions”? Bandnamen auf Merchandise-Artikeln als Marken: „Scorpion Budo’s Finest“ und „Scorpions“ – BpatG, Beschluss v. 5.4.2011 – 33 W (pat) 526/10

Die markenmäßige Benutzung: Wann wird eine Bezeichnung “als Marke” angesehen? Der Fall: Für den Inhaber der angegriffenen Marke wurde am 6.7.2005 die folgende Wort-/Bildmarke 30525573 u.a. für Schutzbekleidung für die Ausübung asiatischer Kampfsportarten eingetragen: Daran störte sich die Scorpions Musikproduktions- und Verlagsgesellschaft mbH und legte Widerspruch ein. Diese war nämlich schon seit dem 11.6.1985 Inhaberin […]

Online-Shops und Plattformen: Suchmaschinenoptimierung (SEO) mit fremden Marken und Firmennamen im Title Tag

Der Browsertitel – definiert im Title Tag Der Browsertitel einer Internetseite wird im HTML-Title Tag definiert und von jeder Suchmaschine gelesen. Er gilt als ein wichtiger Faktoren bei der Suchmaschinenoptimierung. Der Title Tag der Homepage dieses Blogs enthält beispielsweise die Worte „SEIFRIED IP | Blog – MARKEN, MUSTER, MARKETING -Aktuelles im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Werberecht, […]

Ist die Benutzung weiblicher Vornamen für Modell, Stil, Aufmachung oder Schnitt eines angebotenen Bekleidungsstücks eine Markenrechtsverletzung („Zweitmarkenverletzung“)?

Weibliche Vornamen als Bezeichnung für ein bestimmtes Modell oder einen bestimmten Stil oder eine bestimmte Verarbeitung oder Aufmachung sind in der Modebranche seit Jahrzehnten üblich und beliebt. Hier ist z. B.  eine Jeans der Marke „True Religion“ des Modells „ Becky“ in der Aufmachung “Vera Cruz” (für eine bestimmte Art der Waschung) zu sehen: http://www.truereligionbrandjeans.com/Womens_Becky_Purple_Super_T__Vera_Cruz/pd/np/1170/p/6257.html […]