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“Abgemahnt – Die erste Hilfe Taschenfibel” aktualisiert – Stand März 2015 – Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Domainrecht, Internetrecht, Designrecht und Urheberrecht

Mehr Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch, Hinweise zum “Kernbereich” einer Unterlassungserklärung und zur “modifizierten Unterlassungserklärung” Dieses Ebook über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen ist erstmals im Oktober 2009 erschienen und erfreut sich seitdem großer Beliebtheit. Es wurde geschrieben für diejenigen, die eine Abmahnung erhalten haben und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben sollen. Behandelt werden Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und Abmahnungen […]

Wer Restposten verramscht, kann sein selektives Vertriebssystem gefährden: Kammergericht verbietet eBay-Verbot – KG, Urteil vom 19.09.2013 – 2 U 8/09 Kart – Andere Oberlandesgerichte entschieden anders

KG, Urteil vom 19.09.2013 – 2 U 8/09 Kart – Urteilsgründe nun veröffentlicht Vielen Markenherstellern sind Angebote ihrer Waren über Amazon und eBay ein Dorn im Auge. Oft enthalten die Verträge mit den Vertriebspartnern deshalb Regeln über den Verkauf über Onlineplattformen. Solche Klauseln können kartellrechtswidrig und nichtig sein. In einem aktuellen Urteil des Kammergerichts Berlin, […]

Kommt die Supermarke? Das Ende der markenmäßigen Benutzung in der Markenrichtlinie und der Verordnung über die Europäische Marke

Vorschläge der Kommission vom 27.03.2013 zur Änderung der Richtlinie 2008/95/EG (Markenrichtlinie) und der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke (Gemeinschaftsmarkenverordnung; künftig: “Verordnung über die Europäische Marke”) Die Europäische Kommission hat am 27.03.2013 die Vorschläge zur Änderung der Richtlinie 2008/95/EG (Markenrichtlinie) und der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke (Gemeinschaftsmarkenverordnung) veröffentlicht. Auf der Markenrichtlinie […]

Modemarkenrecht: Zusammengesetzte Marken (Kombinationszeichen) und weibliche Vornamen im Modebereich

Wortmarke “Luci” gegen Wort-/Bildmarke “LUXY” BpatG, Beschluss v. 17.5.2011 – 27 W (pat) 266/09 Luxy/Luci Weibliche Vornamen im Modebereich sind beliebt. In einem Widerspruchsverfahren ging es um Folgendes: Der Inhaber der Wortmarke „Luci“ störte sich an der jüngeren Wort-/Bildmarke “LUXY”: Beide Marken waren geschützt für Bekleidung. Der Inhaber der Wort-/Bildmarke LUXY  erwiderte, „Luci“ sei ein […]

Wenn Marken verramscht werden – Restposten, Mängelretouren, Grauware und Test- und Musterware auf eBay und beim Discounter

Verramschung und “Erschöpfungsgrundsatz” im Markenrecht Wenn die eigene Markenware unverhofft beim Discounter auftaucht, ist das ein mittlerer Gau für den Markenhersteller. Esprit, s.Oliver und andere haben dies kürzlich erlebt, als deren Ware bei Kik, Penny, Real bzw. Woolworth verramscht wurde. Noch größer ist der Schaden für die Marke, wenn dort sogar mangelhafte Ware auftaucht. Auch […]

“Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage erschienen

Update 04.03.2015: Hier ist die aktuelle Version von “Abgemahnt? Die erste Hilfe Taschenfibel” Stand März 2015 verfügbar. Kostenloses Ebook “Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage zum Download verfügbar. Alles, was Sie über Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht wissen müssen. Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr […]

Zertifizierungen “Made in Germany” könnten lange Gesichter produzieren.

Zertifizierungen “Made in Germany” könnten lange Gesichter produzieren. Nicht bei den Wettbewerbern, sondern bei den Zertifizierten. “Made in Germany” verkauft sich gut. Kaum ein Produkt aber wird noch ausschließlich aus vollständig in Deutschland hergestellten Teilen ausschließlich in Deutschland hergestellt. Oft lassen sich bei komplexen Produkten die ausländischen Anteile gar nicht zuverlässig bestimmen. Zertifikate scheinen da […]