Tags Archives: markenmäßige benutzung

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Als Markenanwalt begegnen einem die selben markenrechtliche Irrtümer immer wieder. Vier der Hartnäckigsten habe ich einmal zusammengestellt: 1. Irrtum: Originalwaren können keine Marke verletzen – “Erschöpfungsgrundsatz“ Händler, die sich Ihre Ware auf dem Graumarkt oder bei Postenhändlern besorgen, glauben oft, dass sie solange auf der sicheren Seite sind, so lange es sich um Originalware handelt. […]

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

Vornamen als geschützte Modemarken Vornamen, männliche wie weibliche, sind als Marken in der Mode beliebt. Als Marken für „Bekleidungsstücke“ sind beispielsweise eingetragen SAM (deutsche Wortmarke 2004517) MO (deutsche Wortmarke 39939194) KARL (mit grafischem Element im „K“ als Gemeinschaftsbildmarke 1101938) ALBERTO (deutsche Wortmarke 39908251) CHANTELLE (Gemeinschaftswortmarke 009789595) Julia (deutsche Wortmarke 1169155) Luci (deutsche Wortmarke 30310758) Als […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von “OTTO CAPS” verletzt bekannten Marke “OTTO” – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und “markenmäßige Benutzung”

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der “OTTO CAP”-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der “Otto-Versand”. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke “OTTO“. Diese ist geschützt u.a. für “Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung”. Es ging zunächst um […]

Ist das “Scorpions”-Fan-T-Shirt zugleich ein T-Shirt der Marke “Scorpions”? Bandnamen auf Merchandise-Artikeln als Marken: „Scorpion Budo’s Finest“ und „Scorpions“ – BpatG, Beschluss v. 5.4.2011 – 33 W (pat) 526/10

Die markenmäßige Benutzung: Wann wird eine Bezeichnung “als Marke” angesehen? Der Fall: Für den Inhaber der angegriffenen Marke wurde am 6.7.2005 die folgende Wort-/Bildmarke 30525573 u.a. für Schutzbekleidung für die Ausübung asiatischer Kampfsportarten eingetragen: Daran störte sich die Scorpions Musikproduktions- und Verlagsgesellschaft mbH und legte Widerspruch ein. Diese war nämlich schon seit dem 11.6.1985 Inhaberin […]

Ist die Benutzung weiblicher Vornamen für Modell, Stil, Aufmachung oder Schnitt eines angebotenen Bekleidungsstücks eine Markenrechtsverletzung („Zweitmarkenverletzung“)?

Weibliche Vornamen als Bezeichnung für ein bestimmtes Modell oder einen bestimmten Stil oder eine bestimmte Verarbeitung oder Aufmachung sind in der Modebranche seit Jahrzehnten üblich und beliebt. Hier ist z. B.  eine Jeans der Marke „True Religion“ des Modells „ Becky“ in der Aufmachung “Vera Cruz” (für eine bestimmte Art der Waschung) zu sehen: http://www.truereligionbrandjeans.com/Womens_Becky_Purple_Super_T__Vera_Cruz/pd/np/1170/p/6257.html […]