Tags Archives: Klangähnlichkeit

HABM: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „GRANT“ / „Miss GRANT“ und „MIGRANT“ bei Bekleidung

HABM v. 11.05.2015 – Cancellation No 8811 C (Invalidity) Weder zwischen der Marke „GRANT“ und der Marke „MIGRANT“, noch zwischen der Marke „MISS GRANT“ und „MIGRANT“ besteht eine Verwechslungsgefahr. Das Entschied das für Gemeinschaftsmarken zuständige Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) am 11.05.2015 in einem Nichtigkeitsverfahren (Az. 8811 C). Die Gemeinschaftsmarke „MIGRANT“ wurde am 11.10.2013 eingetragen, […]

Modemarkenrecht: Zusammengesetzte Marken (Kombinationszeichen) und weibliche Vornamen im Modebereich

Wortmarke “Luci” gegen Wort-/Bildmarke “LUXY” BpatG, Beschluss v. 17.5.2011 – 27 W (pat) 266/09 Luxy/Luci Weibliche Vornamen im Modebereich sind beliebt. In einem Widerspruchsverfahren ging es um Folgendes: Der Inhaber der Wortmarke „Luci“ störte sich an der jüngeren Wort-/Bildmarke “LUXY”: Beide Marken waren geschützt für Bekleidung. Der Inhaber der Wort-/Bildmarke LUXY  erwiderte, „Luci“ sei ein […]