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Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

Vornamen als geschützte Modemarken Vornamen, männliche wie weibliche, sind als Marken in der Mode beliebt. Als Marken für „Bekleidungsstücke“ sind beispielsweise eingetragen SAM (deutsche Wortmarke 2004517) MO (deutsche Wortmarke 39939194) KARL (mit grafischem Element im „K“ als Gemeinschaftsbildmarke 1101938) ALBERTO (deutsche Wortmarke 39908251) CHANTELLE (Gemeinschaftswortmarke 009789595) Julia (deutsche Wortmarke 1169155) Luci (deutsche Wortmarke 30310758) Als […]

EuGH stärkt das nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Der Rechteinhaber muss die Eigenart nur vortragen, nicht beweisen. Außerdem: Einzelvergleich statt Gesamtvergleich

EuGH v. 19.06.2014, C-345/13 – Karen Millen Fashions gegen Dunnes Stores Der EuGH hatte mit Urteil vom 19.06.2014 in dem Verfahren Karen Millen Fashions gegen Dunnes Stores (C-345/13) die Rechte von Inhabern nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmustern erheblich gestärkt. Inhaber unregistrierter Designs hatten bisher mitunter große Schwierigkeiten, die Existenz ihres Schutzrechts zu beweisen. Geschmacksmuster bzw. Designs sind […]

“Schutzrechte und Rechtsschutz in der Mode- und Textilindustrie – Das Praktikerhandbuch über Marken, Designs, Patente und Werbung” von Thomas Seifried und Dr. Markus Borbach in der dfv-Mediengruppe erschienen

Von der Schutzrechtsentstehung bis zur Abmahnung. Das Praktikerhandbuch zum gewerblichen Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie von Rechtsanwalt Thomas Seifried und Patentanwalt Dr. Markus Borbach Marken, Designs und Patente stellen in der Textil- und Modeindustrie wesentliche Vermögenswerte dar. Umso wichtiger ist es für Unternehmen, die rechtlichen Rahmenbedingungen im gewerblichen Rechtsschutz – von der Schutzrechtsentstehung bis […]

Rezension: Lange/Quednau „Kommentar zur europäischen Textilkennzeichnungsverordnung – Ein Leitfaden für Industrie und Handel, Deutscher Fachverlag, 2014

Die Textilkennzeichnungsverordnung („Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnung von Textilfasern“) betrifft jeden, der Textilprodukte oder Produkte mit textilen Bestandteilen anbietet. Sie betrifft damit auch Hersteller und Anbieter von Möbeln oder Hersteller und Anbieter von Regen- oder Sonnenschirmen mit textilen Bezugsstoffen. Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von “OTTO CAPS” verletzt bekannten Marke “OTTO” – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und “markenmäßige Benutzung”

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der “OTTO CAP”-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der “Otto-Versand”. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke “OTTO“. Diese ist geschützt u.a. für “Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung”. Es ging zunächst um […]

Wer Restposten verramscht, kann sein selektives Vertriebssystem gefährden: Kammergericht verbietet eBay-Verbot – KG, Urteil vom 19.09.2013 – 2 U 8/09 Kart – Andere Oberlandesgerichte entschieden anders

KG, Urteil vom 19.09.2013 – 2 U 8/09 Kart – Urteilsgründe nun veröffentlicht Vielen Markenherstellern sind Angebote ihrer Waren über Amazon und eBay ein Dorn im Auge. Oft enthalten die Verträge mit den Vertriebspartnern deshalb Regeln über den Verkauf über Onlineplattformen. Solche Klauseln können kartellrechtswidrig und nichtig sein. In einem aktuellen Urteil des Kammergerichts Berlin, […]

Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gegen Plagiate: OLG Frankfurt, Urteil v. 01.12.2011 – 6 U 251/10 (für eine Bottega Veneta-Tasche) und OLG Köln, Urteil v. 13.01.2012 – 81 O 6/11 (für einen Einkaufswagen)

Bisweilen kommt es vor, dass ein Produkt über die Jahre bekannt wird, ohne dass hierfür ein Schutzrecht existiert. Eine Marke wurde nicht registriert oder nicht auf dem Produkt aufgebracht, ein Geschmacksmuster wurde nicht registriert, vielleicht weil man mit dem Erfolg nicht gerechnet hatte, für das Entstehen eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters ist die Schutzdauer abgelaufen und […]

Was will Mesut Özil mit seiner Marke? “Mesut Özil” als Gemeinschaftsmarke u.a. für Trikots angemeldet

Der Name „Mesut Özil“ ist seit kurzem als Gemeinschaftsmarke (Az. 011130242) angemeldet, u.a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportschuhe, Trikots, Baseball-Kappen, Strümpfe und Stutzen. Es ist allerdings nicht ganz klar, was Herr Özil mit der Marke einmal anfangen möchte, wenn die Marke denn für Trikots auch eingetragen wird. Wer Trikots anbietet, die auf dem Rücken […]

Modemarkenrecht: Zusammengesetzte Marken (Kombinationszeichen) und weibliche Vornamen im Modebereich

Wortmarke “Luci” gegen Wort-/Bildmarke “LUXY” BpatG, Beschluss v. 17.5.2011 – 27 W (pat) 266/09 Luxy/Luci Weibliche Vornamen im Modebereich sind beliebt. In einem Widerspruchsverfahren ging es um Folgendes: Der Inhaber der Wortmarke „Luci“ störte sich an der jüngeren Wort-/Bildmarke “LUXY”: Beide Marken waren geschützt für Bekleidung. Der Inhaber der Wort-/Bildmarke LUXY  erwiderte, „Luci“ sei ein […]

Ist das “Scorpions”-Fan-T-Shirt zugleich ein T-Shirt der Marke “Scorpions”? Bandnamen auf Merchandise-Artikeln als Marken: „Scorpion Budo’s Finest“ und „Scorpions“ – BpatG, Beschluss v. 5.4.2011 – 33 W (pat) 526/10

Die markenmäßige Benutzung: Wann wird eine Bezeichnung “als Marke” angesehen? Der Fall: Für den Inhaber der angegriffenen Marke wurde am 6.7.2005 die folgende Wort-/Bildmarke 30525573 u.a. für Schutzbekleidung für die Ausübung asiatischer Kampfsportarten eingetragen: Daran störte sich die Scorpions Musikproduktions- und Verlagsgesellschaft mbH und legte Widerspruch ein. Diese war nämlich schon seit dem 11.6.1985 Inhaberin […]