Tags Archives: eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eintragungen von Geschmacksmustern und Designs richtig lesen

Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und (deutsche) Designs sind im Wesentlichen so geschützt, wie sie im Register eingetragen sind. Was aus der oder den Wiedergaben im Register nicht zu sehen ist, ist nicht geschützt. Der Registereintrag bestimmt also, was geschützt ist und was nicht. Bei eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern und eingetragenen Designs haben sich bestimmte Darstellungsweisen durchgesetzt, mit deren Hilfe […]

Ziernähte (“Pocket Stitches”) auf Jeanshosentaschen als Marken und Geschmacksmuster

Das Verhältnis von Marke als teilweise geprüftes Schutzrecht zum Geschmacksmuster als ungeprüftes Schutzrecht Jeans-Gesäßtaschen und deren Ziernähte sind häufig als Geschmacksmuster eingetragen. Beispiele: Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 90097-0004, Inhaber: Aktieselskabet af 21. November 2001 (u.a. „Jack & Jones“)   Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 278189-0001, Inhaber: CAK TEKSTIL SANAYI VE TICARET ANONIM SIRKETI Beliebter noch sind Anmeldungen von Gesäßtaschenmustern als […]