Tags Archives: BGH I ZR 49/12 OTTO CAP

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 10.01.2018: Landgericht Düsseldorf verbietet Abmahnungen wegen “SAM” LG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 – 2a O 248/16 “Sam” wird gerne als Modellbezeichnung für Modeartikel benutzt. SAM ist aber auch eingetragen als deutsche Wortmarke 2004517. Der Inhaber der Marke geht seit Jahren gegen die Benutzung der Bezeichnung “SAM” als Modellbezeichnung vor. Ob hier tatsächlich eine Verletzung […]

BGH I ZR 49/12 OTTO CAP: Angebot von “OTTO CAPS” verletzt bekannten Marke “OTTO” – Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und “markenmäßige Benutzung”

Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteilsgründe der “OTTO CAP”-Entscheidung (BGH v. 31.10.2013 – I ZR 49/12 – OTTO CAP) veröffentlicht. Die Beklagte vertrieb Baseballkappen, mit dem oben dargestellten Zeichen. Geklagt hatte der “Otto-Versand”. Er behauptete eine Verletzung seiner bekannten Marke “OTTO“. Diese ist geschützt u.a. für “Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung”. Es ging zunächst um […]