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Negative Feststellungsklage nach Verjährung des abgemahnten Unterlassungsanspruchs unzulässig – LG Hannover Urteil vom 28.12.2012 – 24 O 17/12

Posted on by Thomas Seifried

Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhält, ist darüber selten erfreut. Mancher Empfänger möchte es dem Abmahnenden unverzüglich mit gleicher Münze heimzahlen und beauftragt seinen Anwalt, die Website des Abmahnenden zu flöhen, um anschließend  eine Gegenabmahnung versenden zu können. Das ist nicht ungefährlich, weil manche Gerichte diese Retourkutschen als deutliches Indiz für einen Rechtsmissbrauch ansehen. Gelegentlich wird [...]

Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen Plagiate: OLG Frankfurt, Urteil v. 01.12.2011 – 6 U 251/10 (für eine Bottega Veneta-Tasche) und OLG Köln, Urteil v. 13.01.2012 – 81 O 6/11 (für einen Einkaufswagen)

Posted on by Thomas Seifried

Bisweilen kommt es vor, dass ein Produkt über die Jahre bekannt wird, ohne dass hierfür ein Schutzrecht angemeldet oder entstanden ist, sei es bewusst oder aus Nachlässigkeit. Eine Marke wurde nicht registriert oder nicht auf dem Produkt aufgebracht, ein Geschmacksmuster wurde nicht registriert, vielleicht weil man mit dem Erfolg nicht gerechnet hatte, für das Entstehen [...]

Toffftoffftofff, Bang… Booom! Der unterforderte Patentzeichner

Posted on by Thomas Seifried

Zeichnungen in Patentschriften stehen im Ruf, nüchtern und langweilig zu sein. Es gibt aber auch andere. Die folgenden Patentzeichnungen entstammen dem US-Patent Nr. 3.398.406 aus dem Jahr 1968. Die Erfindung betrifft einen schusssicheren Kampfanzug.   Autor: Thomas Seifried Rechtsanwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Folgen Sie Thomas Seifried zu aktuellen Ereignissen im Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, [...]

Das Geheimnis von Ralph Lauren

Posted on by Thomas Seifried

Ungewöhnlich freimütig gab sich Ralph Lauren auf einer Wohltätigkeitsveranstaltung namens „An Evening With Ralph Lauren“ am 24.10.2011 im Lincoln Center for The Performing Arts in New York. Von Oprah Winfrey gefragt, wie er es schaffe, sich wieder und wieder neu zu erfinden antwortete er: “Man kopiert eben. Fünfundvierzig Jahre des Kopierens haben mich zu dem [...]

“Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage erschienen

Posted on by Thomas Seifried

Kostenloses Ebook “Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage zum Download verfügbar. Alles, was Sie über Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht wissen müssen. Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr 2011 und erste Entscheidungen aus dem Jahr 2012 wurden aufgenommen. Die Aktualisierung enthält unter anderem gegenüber der [...]

Was würde sich durch ACTA in Deutschland für die Marken- und Produktpiraterie ändern?

Posted on by Thomas Seifried

ACTA ist nach dem Wortlaut ein Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie. Die offiziellen Begründungen für ACTA sprachen wahlweise von „Risiken für Verbraucher durch gefälschte Markenware“ oder von „Gefahren durch gefälschte Produkte für amerikanische Familien“ Initiiert wurde ACTA im Oktober 2007 von der damaligen US-Handelsbeauftragten Susan C. Schwab und fünf weiteren Kongressmitgliedern, drei davon [...]