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“Abgemahnt – Die erste Hilfe Taschenfibel” aktualisiert – Stand M├Ąrz 2015 – Alles ├╝ber Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserkl├Ąrungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Domainrecht, Internetrecht, Designrecht und Urheberrecht

Mehr Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch, Hinweise zum “Kernbereich” einer Unterlassungserkl├Ąrung und zur “modifizierten Unterlassungserkl├Ąrung” Dieses Ebook ├╝ber Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserkl├Ąrungen ist erstmals im Oktober 2009 erschienen und erfreut sich seitdem gro├čer Beliebtheit. Es wurde geschrieben f├╝r diejenigen, die eine Abmahnung erhalten haben und eine strafbewehrte Unterlassungserkl├Ąrung unterschreiben sollen. Behandelt werden Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und Abmahnungen […]

“Schutzrechte und Rechtsschutz in der Mode- und Textilindustrie ÔÇô Das Praktikerhandbuch ├╝ber Marken, Designs, Patente und Werbung” von Thomas Seifried und Dr. Markus Borbach in der dfv-Mediengruppe erschienen

Von der Schutzrechtsentstehung bis zur Abmahnung. Das Praktikerhandbuch zum gewerblichen Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie von Rechtsanwalt Thomas Seifried und Patentanwalt Dr. Markus Borbach Marken, Designs und Patente stellen in der Textil- und Modeindustrie wesentliche Verm├Âgenswerte dar. Umso wichtiger ist es f├╝r Unternehmen, die rechtlichen Rahmenbedingungen im gewerblichen Rechtsschutz ÔÇô von der Schutzrechtsentstehung bis […]

Rezension: Lange/Quednau ÔÇ×Kommentar zur europ├Ąischen Textilkennzeichnungsverordnung ÔÇô Ein Leitfaden f├╝r Industrie und Handel, Deutscher Fachverlag, 2014

Die Textilkennzeichnungsverordnung (ÔÇ×Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europ├Ąischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 ├╝ber die Bezeichnung von TextilfasernÔÇť) betrifft jeden, der Textilprodukte oder Produkte mit textilen Bestandteilen anbietet. Sie betrifft damit auch Hersteller und Anbieter von M├Âbeln oder Hersteller und Anbieter von Regen- oder Sonnenschirmen mit textilen Bezugsstoffen. Verst├Â├če gegen die Textilkennzeichnungsverordnung […]

Wer Restposten verramscht, kann sein selektives Vertriebssystem gef├Ąhrden: Kammergericht verbietet eBay-Verbot – KG, Urteil vom 19.09.2013 ÔÇô 2 U 8/09 Kart – Andere Oberlandesgerichte entschieden anders

  KG, Urteil vom 19.09.2013 ÔÇô 2 U 8/09 Kart – Urteilsgr├╝nde nun ver├Âffentlicht Vielen Markenherstellern sind Angebote ihrer Waren ├╝ber Amazon und eBay ein Dorn im Auge. Oft enthalten die Vertr├Ąge mit den Vertriebspartnern deshalb Regeln ├╝ber den Verkauf ├╝ber Onlineplattformen. Solche Klauseln k├Ânnen kartellrechtswidrig und nichtig sein. In einem aktuellen Urteil des Kammergerichts […]

Gesetz gegen unseri├Âse Gesch├Ąftspraktiken (ÔÇ×Anti-AbzockegesetzÔÇť) vom Bundesrat mit Einschr├Ąnkung gebilligt – Inkrafttreten voraussichtlich im Oktober 2013

Bereits am 27.06.2013 hat der Bundestag das ÔÇ×Gesetz zur Eind├Ąmmung des Missbrauchs des AbmahnwesensÔÇť verabschiedet. Auch als ÔÇ×AbzockegesetzÔÇť bezeichnet, soll es vor allem Kleingewerbetreibende und Verbraucher u.a. vor unseri├Âsen Abmahnungen und bei der Telefonwerbung f├╝r Gewinnspiele sch├╝tzen. Der Bundesrat hat das Gesetz heute in seiner 914. Sitzung gebilligt, allerdings mit einer nicht unwesentlichen Einschr├Ąnkung. Abmahnkosten […]

Negative Feststellungsklage nach Verj├Ąhrung des abgemahnten Unterlassungsanspruchs unzul├Ąssig – LG Hannover Urteil vom 28.12.2012 – 24 O 17/12

Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erh├Ąlt, ist dar├╝ber selten erfreut. Mancher Empf├Ąnger m├Âchte es dem Abmahnenden unverz├╝glich mit gleicher M├╝nze heimzahlen und beauftragt seinen Anwalt, die Website des Abmahnenden zu fl├Âhen, um anschlie├čend┬á eine Gegenabmahnung versenden zu k├Ânnen. Das ist nicht ungef├Ąhrlich, weil manche Gerichte diese Retourkutschen als deutliches Indiz f├╝r einen Rechtsmissbrauch ansehen. Gelegentlich wird […]

Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen Plagiate: OLG Frankfurt, Urteil v. 01.12.2011 – 6 U 251/10 (f├╝r eine Bottega Veneta-Tasche) und OLG K├Âln, Urteil v. 13.01.2012 – 81 O 6/11 (f├╝r einen Einkaufswagen)

Bisweilen kommt es vor, dass ein Produkt ├╝ber die Jahre bekannt wird, ohne dass hierf├╝r ein Schutzrecht existiert. Eine Marke wurde nicht registriert oder nicht auf dem Produkt aufgebracht, ein Geschmacksmuster wurde nicht registriert, vielleicht weil man mit dem Erfolg nicht gerechnet hatte, f├╝r das Entstehen eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters ist die Schutzdauer abgelaufen und […]

Toffftoffftofff, Bang… Booom! Der unterforderte Patentzeichner

Zeichnungen in Patentschriften stehen im Ruf, n├╝chtern und langweilig zu sein. Es gibt aber auch andere. Die folgenden Patentzeichnungen entstammen dem US-Patent Nr. 3.398.406 aus dem Jahr 1968. Die Erfindung betrifft einen schusssicheren Kampfanzug.  

Das Geheimnis von Ralph Lauren

Ungew├Âhnlich freim├╝tig gab sich Ralph Lauren auf einer Wohlt├Ątigkeitsveranstaltung namens ÔÇ×An Evening With Ralph LaurenÔÇť am 24.10.2011 im Lincoln Center for The Performing Arts in New York. Von Oprah Winfrey gefragt, wie er es schaffe, sich wieder und wieder neu zu erfinden antwortete er: ÔÇťMan kopiert eben. F├╝nfundvierzig Jahre des Kopierens haben mich zu dem […]

“Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage erschienen

Update 04.03.2015: Hier ist die aktuelle Version von “Abgemahnt? Die erste Hilfe Taschenfibel” Stand M├Ąrz 2015 verf├╝gbar. Kostenloses Ebook “Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel” in aktualisierter Neuauflage zum Download verf├╝gbar. Alles, was Sie ├╝ber Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht wissen m├╝ssen. Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr […]