Ebay-Angebot „Android fixed it – Computerfreak Geek Nerd T-Shirt“ verletzt nicht die Marke „Geek Nerd“

KG vom 30.09.2014 – 5 U 34/14Geek Nerd

Vor einem Jahr erregten Abmahnungen der Trade Buzzer UG bundesweit Aufmerksamkeit. „Online-Händler wegen Nerd-Begriff abgemahnt“ überschrieb Spiegel-Online am 12.12.2013 einen entsprechenden Bericht. Das Unternehmen Trade Buzzer hatte sich Begriffe wie „Gamer“, „Geek Nerd“, aber auch „Sheldon Cooper“, „Barney Stinson“ oder Walter White“ als Marke für verschiedene Bekleidungsstücke eintragen lassen. Anschließend ließ man über einen Rechtsanwalt umfangreich Angebote von Bekleidungsstücken abmahnen, die eben jene Begriffe enthielten. Ein Fall wurde nun zweitinstanzlich vom Kammergericht in Berlin entschieden (KG vom 30.09.2014 – 5 U 34/14 – Geek Nerd).

Angeboten hatte das beklagte Unternehmen auf ebay T-Shirts. Das Angebot lautete „Android fixed it – Computerfreak Geek Nerd T-Shirt“. Auf dem angebotene T-Shirt war ein an das „Apple“-Logo erinnernder Apfel aufgedruckt und eine „Android“-Figur, die das fehlende Apfelstück wieder einsetzt.

Die Trade Buzzer UG meinte, das Angebot würde ihrer Marke „Geek Nerd“ verletzen und beantragte den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Sie trug vor, es würde eine mit seiner Marke identische Bezeichnung („Geek Nerd“) für identische Waren (T-Shirts) benutzt („Identitätsschutz, § 14 I Nr. 2 MarkenG“). Das Landgericht Berlin hatte mit Urteil vom 17.02.2014 (Az. 101 O 162/13) die zunächst erlassene einstweilige Verfügung bestätigt und den Anbieter verurteilt.

Markenmäßige Benutzung von “Geek Nerd”?

Der Anbieter legte hiergegen Berufung zum Kammergericht ein. Zunächst stellte das KG klar, dass eine solche Verletzung schon deswegen nicht vorlag, weil das Angebot nicht „Geek Nerd“ lautete, sondern eben „Android fixed it – Computerfreak Geek Nerd T-Shirt“.
Aber auch eine Markenverletzung wegen Verwechslungsgefahr infolge einer Benutzung von ähnlichen Zeichen für identische Waren lehnte der Senat ab: Voraussetzung hierfür sei stets die „markenmäßige Benutzung“ des Zeichens. Ein Zeichen müsse stets auch zum Zweck einer Unterscheidung der Waren eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens aufgefasst werden, damit es markenmäßig benutzt wird. Es müsse als Herkunftshinweise verstanden werden. Nur dann könne die Hauptfunktion der Marke, die Herkunftsfunktion, beeinträchtigt sein.

Gemeint ist damit: Eine Markenverletzung liegt nur dann vor, wenn das Zeichen (oder die Zeichenkombination), für die eine Markenverletzung behauptet wird, eben auch als Marke aufgefasst wird. Daran ließ das KG eine Markenverletzung scheitern. Die Bezeichnung „Computerfreak Geek Nerd T-Shirt“ würde als Beschreibung des angebotenen Produkts aufgefasst, nicht als Herkunftshinweis. Die Begriffe Computerfreak und Nerd würden die Personen beschreiben, die die Kleidungsstücke tragen. Dasselbe gelte für den Begriff „Nerd“.

Das Kammergericht hatte abschließend aber auch für den Fall, dass man eine markenmäßige benutzung annähme, jedenfalls eine Verwechslungsgefahr verneint: Zwischen „Computerfreak Geek Nerd“ und „Geek Nerd“ bestünde keine Verwechslungsgefahr.

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