Monthly Archives: September 2014

Sprachlernsoftware in gelber Verpackung verletzt Langenscheidt-Farbmarke „Gelb“ – Ausnahmsweise markenmäßige Benutzung – BGH, Urteil vom 18.09.2014 – I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher

Heute hat der BGH entschieden, dass der Vertrieb von Sprachlernsoftware in gelber Verpackung die  Farbmarke „Gelb“ des Langenscheidt-Herausgebers verletzt. Die Beklagte bot Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an. Sie warb für ihre Produkte imInternet sowie im Fernsehen unter Verwendung eines gelben Farbtons. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen deutschen Farbmarke 39612858 „Gelb“ […]

Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen bei Modeartikeln benutzt, kann fremde Marken verletzen

UPDATE 20.07.2018: „[Herstellerangabe] Damen Hose MO“ verletzt die Marke „MO“ Oberlandesgericht Frankfurt bestätigt seine Rechtsprechung zur „markenmäßigen Benutzung“ von Modellbezeichnungen Mit Urteil vom 07.06.2018 – 6 U 94/17 hat es ein Angebot von Amazon als markenrechtsverletzend angesehen. Das Angebot lautete „[Herstellerangabe] Damen Hose „MO“ „MO“ werde hier als Zweitmarke wahrgenommen, so das OLG. Damit hat […]