Was will Mesut Özil mit seiner Marke? “Mesut Özil” als Gemeinschaftsmarke u.a. für Trikots angemeldet

Der Name „Mesut Özil“ ist seit kurzem als Gemeinschaftsmarke (Az. 011130242) angemeldet, u.a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportschuhe, Trikots, Baseball-Kappen, Strümpfe und Stutzen.

Es ist allerdings nicht ganz klar, was Herr Özil mit der Marke einmal anfangen möchte, wenn die Marke denn für Trikots auch eingetragen wird. Wer Trikots anbietet, die auf dem Rücken über der Nummer 10 den Namen „Mesut Özil“ tragen, wird dadurch kaum die Marke „Mesut Özil“ verletzen. Denn die Bezeichnung „Mesut Özil“ auf einem Fußballtrikot wird wohl nicht als Marke, das heißt als „Herkunftshinweis“, wahrgenommen werden, sondern als das Bekenntnis eines Fans zu eben jenem Fußballspieler. Es dürfte an der “markenmäßigen Benutzung” fehlen. Die aber ist Voraussetzung einer jeden Markenverletzung fehlen.

Anders liegt der Fall aber bei dem Namen seines Vereins. „Real Madrid“ ist als Gemeinschaftsmarke (CTM 004302782) geschützt. Hier nimmt die Rechtsprechung bei einer Benutzung auf Trikots eine Markenrechtsverletzung an. Vom EuGH wurde im Arsenal-Urteil (EuGH vom 12.11.2002, Rs. C-206/01) entschieden, dass die Verwendung des als Marke geschützten Vereinsnamens eine Markenverletzung ist. Auch die deutsche Rechtsprechung nimmt bei Vereinsnamen eine „markenmäßige Benutzung“ an: Es sei bekannt, dass im Profisport die Vereine ihren Vereinsnamen vermarkten und lizenzieren (OLG Frankfurt v. 22.11.2005 – 11 U 6/05).

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